Das BSW hatte am Freitag seine Aufstellungsversammlung für die Kreistagswahl im #KreisBorken #vreden #stadtlohn #ahaus #gronau #bocholt #Borken #südlohn #rhede #isselburg #reken und #Gescher

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📢 Fühlst du dich von der Politik nicht mehr gehört? Dann lass uns gemeinsam etwas ändern! 📢 💡 Du hast Ideen, Sorgen oder Wünsche für Vreden und den Kreis Borken? Viele Menschen spüren, dass sich etwas verändern muss, wissen aber nicht, wo sie anfangen sollen. Wir wollen einen Ort schaffen, an dem genau das möglich ist – offen, ehrlich und ohne Vorbedingungen. 🤝 Komm zu unserem Unterstützertreffen und sprich mit uns über das, was dir wichtig ist Hier kannst du frei deine Meinung äußern, Gleichgesinnte treffen und gemeinsam mit uns überlegen, wie wir vor Ort etwas bewegen können. 📅 Wann? Samstag, 5. April 2025 🕕 Uhrzeit? 18:30 Uhr 📍 Wo? KAB Vreden, Domhof 4, 48691 Vreden 🌱 Gemeinsam können wir etwas verändern Wir suchen keine Berufspolitiker, sondern Menschen, die Lust haben, sich über Politik auszutauschen, Ideen zu entwickeln und vielleicht auch langfristig etwas mitzugestalten. Jeder kann mitmachen, ganz ohne Druck und völlig unverbindlich. 💬 Komm vorbei, sag deine Meinung, bring deine Themen mit Ob soziale Gerechtigkeit, Infrastruktur, Bildung oder einfach das, was dich täglich beschäftigt – wir hören zu und wollen gemeinsam nach Lösungen suchen. 📩 Wenn du kommen möchtest, schreib uns kurz, damit wir besser planen können Lass uns gemeinsam darüber sprechen, was wir in Vreden und im Kreis Borken verändern können. Politik beginnt genau hier, bei uns allen. #BSW #BündnisSahraWagenknecht #KreisBorken #Vreden #PolitikMitgestalten #VeränderungBeginntHier #DeineMeinungZählt

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💬 Sondervermögen? Nicht so! – Warum die Grünen hier absolut richtig liegen! Es ist selten, dass ich die Grünen lobe, aber in diesem Fall muss ich sagen: Respekt! 👏 Die Grünen haben entschieden, das geplante 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen in dieser Form nicht mitzutragen – und das ist die einzig richtige Entscheidung. Was ist passiert? Union und SPD wollen ein gigantisches kreditfinanziertes Sondervermögen auflegen, das offiziell für Infrastrukturprojekte gedacht ist. Doch wie so oft steckt der Teufel im Detail. Was als Investitionspaket verkauft wird, könnte am Ende ein massiver Schuldenberg werden, ohne nachhaltige Verbesserungen für unser Land. 💡 Warum haben die Grünen hier recht? ✅ Keine Blankoschecks auf Kosten der Zukunft – Die Grünen haben völlig zurecht angemerkt, dass das Paket in der aktuellen Form keinerlei klare Zweckbindung hat. Die Union will damit teils Steuersenkungen, Pendlerpauschalen und Rentengeschenke finanzieren, während andere wichtige Zukunftsprojekte auf der Strecke bleiben. ✅ Investitionen müssen sinnvoll sein – Die Grünen fordern, dass die Mittel tatsächlich in zukunftsorientierte Projekte fließen. Brücken, Bahn, Digitalisierung – das macht Sinn! Aber einfach Schulden machen, um Haushaltslöcher zu stopfen? Nein, danke. ✅ Merz‘ Kehrtwende ist heuchlerisch – Noch vor wenigen Monaten hat Merz die Schuldenbremse verteidigt, jetzt will er sie umgehen? Die Grünen halten hier wenigstens eine klare Linie. ✅ Verschuldung hat ihre Grenzen – Ein Schuldenstand von 90 % des BIP wäre für Deutschland fatal. Was, wenn die Zinsen steigen? Wie sollen künftige Generationen das abbezahlen? Hier muss mit Augenmaß gehandelt werden. Was bedeutet das für uns? Wir brauchen dringend Investitionen – aber sie müssen durchdacht, zielgerichtet und nachhaltig sein! Es kann nicht sein, dass wir jetzt auf Pump leben und die Rechnung einfach zukünftigen Generationen aufdrücken. https://www.focus.de/politik/deutschland/bundestagswahl/newsticker-zur-bundestagswahl-merz-hofft-an-tag-1-seiner-kanzlerschaft-auf-einen-domino-effekt_id_260448203.html?utm_medium=Social&utm_source=Facebook#Echobox=1741605738 💬 Was denkt ihr? Sind die Grünen hier zurecht auf die Bremse getreten? Lasst uns in den Kommentaren diskutieren! 📢👇 #Sondervermögen #Schuldenbremse #Finanzpolitik #Grüne #CDU #SPD #Merz

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🛑 Union hat’s verbockt – jetzt sollen WIR zahlen! 💰 CDU und CSU haben jahrzehntelang Politik für Konzerne gemacht, Milliarden für Bankenrettungen ausgegeben und sich auf unsere Kosten verschuldet. Jetzt droht Deutschland ein harter Sparkurs, und wer soll bluten? Familien, Rentner und die arbeitende Mitte! 👉 Renten & Elterngeld stehen auf der Kippe – während Großkonzerne weiter Steuertricks nutzen! 👉 Milliarden für Kriege & Lobbyisten – aber kein Geld für die Bürger, die das Land am Laufen halten! 👉 CDU/CSU empören sich jetzt scheinheilig, dabei haben sie den Schlamassel mit angerichtet! Es reicht! Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) steht für eine Politik, die soziale Gerechtigkeit vor Profite stellt. Schluss mit Kürzungen auf dem Rücken der Menschen! Deutschland braucht eine Regierung, die für UNS da ist – nicht für Banken und Lobbyisten. https://www.msn.com/de-de/finanzen/top-stories/k%C3%BCrzungen-bei-rente-und-elterngeld-deutschland-droht-harter-sparkurs/ar-AA1Ak452?ocid=entnewsntp&pc=W204&cvid=ec0b29418a4e4f60859a945816601473&ei=213 💬 Was denkt ihr? Müssen Rentner und Familien wieder die Zeche zahlen, während die Reichen verschont bleiben? Diskutiert mit! ⬇️ #BSW #Gerechtigkeit #Rente #Elterngeld #UnionVersagt #Sozialpolitik

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CORONA-AUFARBEITUNG: Wer ist verantwortlich? AfD und BSW erzwingen Untersuchungsausschuss in Sachsen Fünf Jahre nach dem ersten Corona-Fall in Sachsen startet der Landtag eine offizielle Aufarbeitung der Pandemie. Ein Untersuchungsausschuss soll die Corona-Maßnahmen und deren Folgen beleuchten. Die Initiative dazu kam von der AfD und wurde mit Unterstützung des BSW beschlossen.

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Liebe Freundinnen und Freunde, die Zukunft Deutschlands steht auf dem Spiel – und ich mache mir Sorgen. Die Pläne der Regierung für Wehrpflicht, Sondervermögen und Aufrüstung klingen nach großen Lösungen, aber sind sie das wirklich? Ich habe die Zahlen geprüft, die Fakten analysiert und Alternativen durchdacht. Hier ist meine kritische Sicht – und ich will eure Meinung dazu hören! 1. Wehrpflicht: Ein Rückschritt für unsere Jugend Die CSU plant ab 2025 die Wiedereinführung der Wehrpflicht für 20.000 junge Menschen jährlich – das entspricht 2,67 % der etwa 750.000 18-Jährigen (BILD, 4. März 2025). Laut dem ifo-Institut würde das 1,85 Milliarden Euro pro Jahr kosten, weil diese Jugendlichen weder arbeiten noch studieren könnten. Doch was bringt es uns? Mehr Sicherheit oder nur einen politischen Symbolakt, der die Zukunft unserer jungen Generation opfert? 2. Schulden ohne Ende: Der Schwarz-Rote Schulden-Deal Union und SPD haben einen Deal ausgeheckt, der uns tief in die Schuldenfalle stürzt: Verteidigung: 200 bis 400 Milliarden Euro für die Bundeswehr – ich rechne mit 300 Milliarden (Bloomberg, Reuters). Infrastruktur: 500 Milliarden Euro über 10 Jahre, also 50 Milliarden jährlich (Merz-Ankündigung). EU-Verteidigung: 30 Milliarden Euro für europäische Pläne (Centre for European Reform). Das summiert sich auf 780 Milliarden Euro neue Schulden! Aktuell liegt die Staatsverschuldung bei 2.461,4 Milliarden Euro (Gold.de, Juni 2024). Mit diesen Plänen wären es 3.241,4 Milliarden Euro – ein Anstieg um 31,7 %. Bei 2,5 % Zinsen (10-Jahres-Bund, Investing.com) fallen jährlich 19,5 Milliarden Euro neue Zinsen an, zusätzlich zu den bestehenden 14,6 Milliarden (Bundestag.de), also insgesamt 34,1 Milliarden Euro. Das ist, als würden wir jedes Jahr eine ganze Stadt verschulden – aber wofür genau? 3. NATO vs. China und Russland: Brauchen wir wirklich mehr Geld? Die NATO gibt aktuell 1.203 Milliarden Euro für Verteidigung aus (SIPRI 2023), davon 807 Milliarden von den USA. Zum Vergleich: China investiert 178 Milliarden Euro (1,7 % seines BIP), Russland 56 Milliarden Euro (5,9 % BIP, steigend auf 131 Milliarden bis 2025, The Week). Das bedeutet: Die NATO ist sechsmal stärker als China und 20-mal stärker als Russland. Doch China und Russland sind effizienter – ein russischer Panzer kostet 2,5 Millionen Dollar, ein deutscher 10 Millionen (SIPRI). Die NATO hat also genug Geld, aber nutzt sie es klug? Müssen wir wirklich noch mehr Schulden machen, um mitzuhalten? 4. Politischer Trick: Demokratie auf dem Spiel Der Deal soll noch vom alten Bundestag beschlossen werden, bevor der neue Parlament die Mehrheiten verändert. Das ist ein undemokratischer Schachzug! Union und SPD brauchen die Grünen oder FDP für die Zwei-Drittel-Mehrheit, aber die FDP lehnt ab. Also wird schnell gehandelt, bevor die Wähler mitreden können. Das riecht nach politischem Kuhhandel – und wir Bürger zahlen die Rechnung. 5. Alternativen: Gibt es bessere Wege? Statt blind auf Aufrüstung zu setzen, könnten wir klügere Lösungen wählen: Diplomatie: Konfliktprävention ist nachhaltiger und günstiger als militärische Eskalation. Effizienz: Die NATO sollte ihre Ressourcen bündeln, statt nur mehr Geld zu verlangen. Europa muss zusammenarbeiten, nicht nur zahlen. Freiwillige Dienste: Ein freiwilliges System statt Zwangswehrpflicht spart Kosten und respektiert die Freiheit junger Menschen. 6. Was das für uns heißt Die Schuldenbremse soll gelockert werden, Verteidigungsausgaben über 1 % des BIP (ca. 40 Milliarden Euro) frei finanziert – ein Freifahrtschein für planlose Ausgaben. Die 500 Milliarden für Infrastruktur klingen verlockend, aber wo ist die Garantie, dass das Geld sinnvoll genutzt wird? Und die Wehrpflicht fühlt sich wie ein Rückschritt in die Vergangenheit an. Ich will Sicherheit und Fortschritt, aber nicht auf Kosten unserer Zukunft. Mein Fazit Ich sage Nein zu diesem Schulden-Deal. Wir häufen über 620 Milliarden Euro neue Schulden auf, die unsere Kinder tragen müssen, plus 34,1 Milliarden Euro Zinsen jährlich. Die NATO ist stark genug – wir brauchen keine Schuldenlawine, sondern kluge Lösungen. Was denkt ihr? Lasst uns darüber diskutieren! Fabian Schemmick, 4. März 2025

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Was ist passiert? Ein klares Beispiel für eingeschränkte Meinungsfreiheit in Vreden In einer öffentlichen Facebook-Gruppe, die eigentlich dem Austausch der Vredener Bürger dienen soll, wurde mein Profil ohne Regelverstoß gesperrt. Mein „Fehler“? Ich habe kritische Fragen zur finanziellen Lage der Stadt gestellt und auf unbequeme Wahrheiten hingewiesen. Siehe mein Post unten. Der Ablauf: Ich habe in der Gruppe einen sachlichen Beitrag zur Finanzlage von Vreden gepostet. Dabei ging es um reale Zahlen, die aus öffentlich einsehbaren Dokumenten stammen. Daraufhin gab es einige Diskussionen – sowohl Zustimmung als auch Kritik. Die Debatte war lebendig, aber kein Regelverstoß meinerseits lag vor. Plötzlich wurde mein Profil für die Gruppe gesperrt. Ich kann weder posten noch kommentieren. Die Sperrung erfolgte ohne Erklärung und ohne Bezug auf eine Regelverletzung. Warum ist das problematisch? Diese Gruppe gibt sich als Plattform für Bürger von Vreden aus, doch anscheinend sind nur bestimmte Meinungen erwünscht. Kritische Stimmen werden einfach ausgeblendet, anstatt sich sachlich mit Argumenten auseinanderzusetzen. Das Problem dabei ist nicht nur die Sperrung selbst, sondern das Muster dahinter: Kritische Fragen zur Stadtpolitik werden nicht toleriert. Die Diskussion wird bewusst einseitig gesteuert. Meinungsvielfalt wird unterdrückt, wenn sie unbequem ist. Was folgt daraus? Wir lassen uns nicht mundtot machen. Wenn wir online nicht diskutieren können durch Zensur, dann eben auf der Straße! Zur Kommunalwahl werden wir die Finanzlage der Stadt in den Mittelpunkt rücken. Wir werden öffentlich darüber sprechen, welche Probleme es gibt und welche Fragen unbeantwortet bleiben. Denn eines ist klar: Die Wahrheit lässt sich nicht löschen. Wir werden sie weiter aussprechen – ob man sie hören will oder nicht. Für euch ist es ein Beispiel, wie versucht wird kritische Stimmen auch hier in Vreden mundtot zu machen. Ich freue mich auf den Wahlkampf zur Kommunalwahl. Dann kommen die Fakten alle auf den Tisch 😉

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